Typenoffenes Wartburgforum

Hallo an Alle.

Wer von euch, hat irgendwann in den vergangenen Jahren ein Wartburg 1.3 Kübel (Umbau) irgendwo Live oder als Foto/Video schon mal gesehen.
Oder wer von euch (speziell die Wartburg Cabrio Besitzer) , hat in den vergangenen Jahren , ein Anruf bekommen: er müsse sein Cabrio verschrotten/zerstören, oder den Anrufer eine Abfindung bezahlen, weil der Anrufer ein Patent auf Wartburg Cabrio/Kübel angemeldet hat .

Über Sachdienliche Hinweise darüber, würde ich mich freuen (gerne auch per PN !!) da die Sache warscheinlich nun vor Gericht geht. Ich habe eine Anzeige erhalten, wegen den angeblichen verstoß, gegen das Geschmacksmustergesetz .

Vielen Dank im Vorraus. Gerald Winger1963

Keine ahnung eigentlich, glaube Ich habe einmal so ne 1.3er cabrio am treffen in ESA gesehen, war gelb dachte Ich.
Frag mal nach beim Enrico oder so, vieleicht weisst er wo und was.

hast Du denn vor ein cabrio zu bauen?

Nach dem Auslaufen des Patentschutzes (üblicherweise 20 Jahre) kann jeder die Erfindung frei nutzen. (http://de.wikipedia.org/wiki/Patent)
Erstmal Patent auf den Tisch
Und der Jenige müsste dann, nach Adam Riese, das Patent um 1994 oder später angemeldet haben.
Von einem Anruf, würde ich mich erstmal überhaupt nicht verrückt machen lassen!

Oh, mit der Anzeige habe ich überlesen.
Trotzdem nicht verrückt machen lassen!
Wer soll denn der tolle Erfinder sein. Vielleicht kennt den ja jemand und kann mehr zu dem Typen sagen.

Wirklich eine komische Geschichte
Ich würde auch erstmal ganz gelassen bleiben
Geschmacksmustergesetz ......was ist das denn für`n Scheiß

Die Fahrzeuge wurden so fotografiert zum Wartburg Treffen in Eisenach.
Sie waren dort öffentlich aus- und zur Schau gestellt.

Mal ganz dumm gefragt, kann man auf solche Umbauten ein Geschmacksmuster anmelden? Immerhin ist es ja ein Wartburg vom VEB Automobilwerk Eisenach. Ausserdem kann ich doch mit meinem Auto auch anstellen was ich will. Oder liege ich da falsch? Was anderes natürlich wenn ich sowas in Serie verändern möchte.

Die beiden 1.3er oben hat UWE Tautz gebaut (typenoffene Berliner Trabant Werkstatt) und Bestandteil der Trabifamilie. Da würde ich nachfragen, ob die was von einem Patent wissen. Die haben sich das Thema auch selbst erarbeitet, soweit ich weiß.
Z.B. Mini Scheiben in verlängerten Wartburgtüren zu verbauen usw.

Mich würde auch sehr interessieren, wer da gerade klagt, Weil ein Dach von einem Auto zu sägen in meinen Augen kein Patent bekommen kann, da die Idee schon etwas älter ist. Einzig, wenn ,man einen Bausatz entworfen hat, wie Ostermann, der klar regelt, was wie verbaut kann man sich diese Art Umbau schützen lassen, doch auch da kann man nicht von Kopien sprechen, wenn jemand einfach so sein Dach abnimmt und ein Verdeck drauf zimmert. Dünnes Eis für die Klage, hoffen wir mal das Beste...

@winger1963 so stell doch mal ein bild (ohne Anhänger) ein zum besseren Vergleich.

Insofern man überhaupt Äpfel mit Birnen vergleichen kann

Hier gibt es auch noch Bilder eines 1.3er Cabrio - sogar mit Umbaubildern

http://www.volker-altmann.de/hp15_2/index1.html

Ich hätte auch meine Zweifel, ob man wegen eines eigenen ausgedachten Umbaus mit der Begründung auf ein (ggf. artverwandtes) Patent verklagt werden kann.

Soweit mir bekannt muß man um ein Patent anzumelden, dieses genau defininieren, sprich mich Zeichnung, Foto, Beschreibung, Maße usw. Daß jemand ein Patent lediglich auf die Tatsache PKW AWE 353-1.3 offener PKW bekommen hat glaube ich ehrlich gesagt nicht, da zu allgemein gehalten. Dein Kübelumbau auf 1.3 Basis hat ja nun bis auf die Tatsache, daß kein festes Dach mehr verbaut ist nichts mit den anderen Eigenbau Cabrios zu tun. Du hast dein Projekt denke ich mal selbst geplant und vorher mit Sicherheit auch Zeichnungen (ggf. Skizzen) erstellt. Somit ist dies quasi deiner eigenen Idee entsprungen und somit kann keiner Geschmacksmusterrechte geltend machen. Regressforderungen können nur gestellt werden, wenn jemand sich einen Bausatz zum Cabrio patentieren lässt und ein anderer Anbieter diesen ohne Genehmigung mit nur geringfügigen Abwandlungen (oder ohne) kommerziell vermarktet. Forderungen können nur im Rahmen von Veräußerungen dem Patent nach emfundenen Dingen gestellt werden. Wenn du etwas für dich selbst gebaut hast als Einzelstück, so kann von dir niemand Geld verlangen und schon garnicht die Verschrottung/Zerstörung. Wenn er eine Forderung zu einem Patent stellt, muß er als Beweis die Patentschrift der Klage mit beifügen sei. Dein Anwalt wird mit Sicherheit Akteneinsicht fordern. Ich denke mal du wirst dich ganz entspannt zurück lehnen dürfen, da höchstwahrscheinlich gar nichts passieren wird. Für mich ist dies nur Wichtigtuerei seitens des Klägers.

Ach, vieleicht hat der "patentmann" seinen Job verlohren und mochte durch dieser Weg etwas geld verdienen.

Ein 1-euro Job, oder Harz4, nah das ist ja zu einfach

Man kann auch beim Deutschen Patent und Markenamt eine Online Einsteigerrecherche kostenlos durchführen: https://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht
Ich habe da auf die schnelle nichts gefunden zum Wartburg-Cabriolet. Vielleicht hat ja jemand Zeit und Lust sich da genauer durchzuwühlen.

mfg Gert

Hallo Freunde des Wartburg.
Erst einmal vielen vielen Dank , für euere Recherchen und wertvollen Tipps.

Ich darf auf Grund von noch laufender Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Halle/Saale, noch keine detalierten Informationen über die Sache veröffentlichen (auf anraten meines Anwalts).
Einige Informationen, die zur aufklärung der Sache führen könnten, darf ich aber schon veröffentlichen.

Der jenige, der die Anzeige gemacht hat, hat tatsächlich einen Umbau des Wartburg 1.3 sich als Geschmacksmuster schützen lassen (in München).
Nur nach meiner Meinung und die meines Anwalts (und vieler anderer Leute), ähneln sich beide Fahrzeuge nur auf dem 1.Blick.
Ich habe, bevor ich in den Foren um mitthilfe durch euch gebeten habe, selber (dank google) Recherchen bezüglich der Sache durchgeführt.
Ich konnte aber (bis auf einen winzigen Zeitungartikel der MZ, auf dem mann aber von dem Fahrzeug so gut wie nichts erkennen kann), über das Fahrzeug des Klägers nichts finden!!
Mir wird aber unterstellt, das Fahrzeug exakt nachgebaut zu haben.
Mit Herrn Uwe Tautz aus Berlin, habe ich mich schon am Telefon unterhalten (er meinte auch: ein Patent oder so, gibts nicht). Ich werde nächste Woche mal ihn besuchen.

Also liebe Wartburgfreunde, wenn unter euch auch jemand ist, der auch wie ich von den Herren ein Drohanruf (Erpressungsanruf) erhalten hat, dann bitte bei mir per PN melden.
Es kann nicht sein, das einer versucht aus unserem Hobby Profit zu schlagen.

Euch allen ein schönes ruiges Wochenende Gerald Winger1963